| Rückblick auf die 44. Legislaturperiode |
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14. Bildung, Wissenschaft,
Forschung
| 92.074 |
ETH-Gesetz. Aufhebung
bisherigen Rechts |
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Loi sur les EPF. Abrogaton de
textes législatifs |
Botschaft: 09.09.1992 (BBl VI, 1 / FF VI, 1)
Ausgangslage
Mit dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 4. Oktober
1991 über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Gesetz) wird eine Reihe von
Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen aufzuheben sein. Artikel 40 ETH-Gesetz sieht die
Aufhebung mehrerer Erlasse vor, doch wurden die aufzuhebenden Erlasse versehentlich nicht
vollständig aufgezählt. Aus diesem Grunde beantragt der Bundesrat die formelle Aufhebung
weiterer Erlasse, die schon lange hinfällig sind oder mit dem Inkrafttreten des
ETH-Gesetzes gegenstandslos werden.
| SR |
17.12.1992 |
AB 1992, 1345 |
| NR |
03.03.1993 |
AB 1993, 80 |
| SR / NR |
19.03.1993 |
Schlussabstimmungen (43:0 / 160:0) |
Beide Räte stimmten der Vorlage ohne Gegenstimmen zu.
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